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Bürgermeister Georg Willi (M.) präsentierte mit Stadträtin Uschi Schwarzl, Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer, Vizebürgermeister Franz X. Gruber und Finanzdirektor Armin Tschurtschenthaler (v.l.) den Rechnungsabschluss 2018.
Bürgermeister Georg Willi (M.) präsentierte mit Stadträtin Uschi Schwarzl, Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer, Vizebürgermeister Franz X. Gruber und Finanzdirektor Armin Tschurtschenthaler (v.l.) den Rechnungsabschluss 2018.

Innsbruck und seine Finanzen

Bürgermeister präsentierte Rechnungsabschluss 2018

Die verantwortungsvolle und sorgsame Verwaltung öffentlicher Gelder sowie deren bestmögliche Verwendung und Investition sind wichtige Aufgaben der Stadt Innsbruck als Gebietskörperschaft. Am 10. April gab Bürgermeister Georg Willi gemeinsam mit ressortführenden Mitgliedern der Stadtregierung und Finanzdirektor MMag. Armin Tschurtschenthaler bei einem Pressegespräch Einblicke in den städtischen Haushalt des vergangenen Haushaltsjahres 2018.

„Innsbruck ist eine moderne und lebenswerte Stadt, die ihren Bürgerinnen und Bürgern in allen Lebensbereichen umfangreiche Leistungen bietet. Wir haben 2018 viel investiert und die uns zur Verfügung stehenden öffentlichen Gelder gemäß unserem Auftrag bestmöglich und zweckmäßig eingesetzt“, hielt Bürgermeister und Finanzreferent Georg Willi fest. „Wie die aktuellen Zahlen des Finanzjahrs 2018 insgesamt beweisen, flossen die Mittel allesamt in die Optimierung der Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger. Das Ergebnis der Jahresrechnung bedeutet jedoch auch, dass wir nach einer Phase der zukunftsweisenden Großprojekte mit Augenmaß und großer Disziplin, aber stets sozial verträglich wirtschaften müssen. Die finanziellen Herausforderungen sind im Sozial- und Bildungsbereich am stärksten,“ fasste Bürgermeister Willi zusammen.

Investitionen für alle

„Wir tragen als Stadtregierung große Verantwortung – zum einen für die gut durchdachte und sorgsame Aufteilung von öffentlichen Steuergeldern und zum anderen für die umfassende und zufriedenstellende Gestaltung des Lebens aller Bürgerinnen und Bürger,“ betonten Bürgermeister Willi und die ressortführenden Stadtsenatsmitglieder Vizebürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer, Vizebürgermeister Franz X. Gruber und Stadträtin Mag.a Uschi Schwarzl unisono.

„Unsere im Gemeinderat getroffenen Entscheidungen haben stets das Gemeinwohl im Blick und verfolgen das Ziel, dass alle von den getätigten Investitionen auf lange Sicht profitieren,“ so die Ressortverantwortlichen. Alle Investitionen in die Infrastruktur und in Bereiche wie Bildung, Kinderbetreuung, Sicherheit, Soziales, Wirtschaft, Sport oder Kultur werden zu Beginn einer Regierungsperiode im Arbeitsübereinkommen festgelegt und sorgen auf Jahrzehnte gesehen für wirtschaftliche Impulse und wichtige Akzente in der Landeshauptstadt.

„Eine öffentliche Verwaltung ist stets dazu angehalten, nach dem Grundsatz der sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung zu handeln. Im Rechnungsabschluss sind demnach ausgeglichene Einnahmen und Ausgaben anzustreben“, erläuterte Finanzdirektor Armin Tschurtschenthaler: „Wie die Jahresrechnung zeigt, hat Innsbruck 2018 im Ordentlichen Haushalt ausgeglichen gewirtschaftet.“ Im Rechnungsabschluss 2018 stehen Einnahmen von 378,634 Millionen Euro Ausgaben von 378,634 Millionen Euro gegenüber.

Zahlen und Fakten

Der Innsbrucker Gemeinderat hatte am 2. Dezember 2016 in Hinblick auf die Gemeinderatswahlen 2018 bereits ein Doppelbudget für 2017 und 2018 beschlossen.Der städtische Voranschlag für 2018 lag bei 366,311 Millionen Euro. Die Ausgaben belaufen sich laut Jahresrechnung 2018 auf 382,461 Millionen Euro. Im Voranschlag war für den ordentlichen Haushalt ein Abgang vorgesehen, der nun ausgeglichen ist: „Damit liegt der Abgang um rund 16,2 Millionen Euro über dem veranschlagten Zuschussbedarf,“ berichtete Finanzdirektor Tschurtschenthaler. Die größten Veränderungen gegenüber dem Voranschlag gab es in den Bereichen außerordentlicher Haushalt (13,7 Millionen Euro), Personalausgaben (0,4 Millionen Euro) und Subventionen (0,4 Millionen Euro).

Die so genannte „Freie Finanzspitze“, auch „Kommunaler Cash Flow“ genannt, ist 2018 gegenüber dem Vorjahr 2017 um 9,4 Millionen Euro gestiegen. „Dieser Betrag von 27,4 Millionen Euro bedeutet die Leistungsfähigkeit einer Gemeindewirtschaft und beziffert den finanziellen Spielraum für Investitionen,“ erklärte Tschurtschenthaler.

Der Rücklagenstand für das Vorjahr 2018 liegt bei 10 Millionen Euro und damit um 3 Millionen höher als 2017 (7 Millionen Euro). Die Investitionen im Ordentlichen Haushalt und Außerordentlichen Haushalt lagen 2018 bei 92 Millionen Euro (2017: 103 Millionen Euro). Die größte Einnahmequelle als gemeindeeigene Steuer ist die Kommunalsteuer mit einer positiven Abweichung in Höhe von 4,7 Millionen Euro.

Realisierte Großprojekte

Die Ausgaben im Außerordentlichen Haushalt betragen laut Rechnungsabschluss 86,732 Millionen Euro und liegen damit um 7,2 Millionen Euro über dem veranschlagten und 18,6 Millionen unter dem tatsächlich bewilligten Gesamtvolumen für 2018.

Große Investitionen wie die realisierten Großprojekte Haus der Musik Innsbruck, die Stadtbibliothek, der Bau der Straßen- und Regionalbahn und der Neubau der Patscherkofelbahn schlagen hier erwartungsgemäß zu Buche: „Für diese Projekte mussten 45 Millionen Euro Darlehen zur restlichen Bedeckung der tatsächlichen Ausgaben aufgenommen werden. In Anbetracht der Größe der Projekte ist die Verschuldung jedoch weniger stark gestiegen als erwartet,“ so Tschurtschenthaler.2018 wurden vom Gemeinderat Nachtragskredite in Höhe von insgesamt 25,9 Millionen Euro genehmigt. „Dieser Rahmen musste aber nicht zur Gänze ausgeschöpft werden,“ erklärte Tschurtschenthaler.

Die Höhe der realen Gesamtschulden (Bankschulden und Wohnbauförderungsdarlehen) beläuft sich damit laut Jahresrechnung 2018 auf 121,7 Millionen Euro. Dies bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung der Bevölkerung von 920,66 Euro (2017: 603,15 Euro). Innsbruck liegt damit weiterhin im positiven Spitzenfeld im österreichischen Landeshauptstädtevergleich.